Ampel für Cannabislegalisierung?

[Common Sense]

Weiterer Lesestoff

SPD-MdB: 'Zuversichtlich, dass CanG pünktlich kommt'

Cannabisgesetz in den Vermittlungsausschuss?  SPD-Rechtspolitikerin Carmen Wegge ist zuversichtlich, dass die Teil-Legalisierung zum 1. April kommt.

www.lto.de

 

[FunkyHomosapiens]

Ich finde das Thema und das Gelaber drum rum nur noch nervig.
Auch im "Schweizer" Forum sind alle am durchdrehen und auseinander nehmen des Themas bis der Arzt oder die Verwarnung kommt.

 

[Hasch]

sind alle am durchdrehen

Nur noch 8 mal schlafen

 

[coconutcurry]

Ich finde das Thema und das Gelaber drum rum nur noch nervig.
Auch im "Schweizer" Forum sind alle am durchdrehen und auseinander nehmen des Themas bis der Arzt oder die Verwarnung kommt.

Da hilft nur mehr THC. ;-)

 

[coconutcurry]

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SPD-MdB: 'Zuversichtlich, dass CanG pünktlich kommt'

Cannabisgesetz in den Vermittlungsausschuss?  SPD-Rechtspolitikerin Carmen Wegge ist zuversichtlich, dass die Teil-Legalisierung zum 1. April kommt.

www.lto.de

Danke für den Link!

...bedarf es keines langen Aktenstudiums. Man öffnet die Akte und stellt dann sehr schnell fest, ob jemand wegen ein paar Kilogramm Heroin verurteilt wurde oder wegen ein paar Gramm Cannabis. Dass überhaupt Akten durchgeblättert werden müssen, hat übrigens nichts mit dem CanG zu tun, sondern mit der schleppenden Digitalisierung in der Justiz. Die EDV-Erfassung in den Ländern ist miserabel. Dass eine Personengruppe, die nach Überzeugung des Gesetzgebers über Jahre zu Unrecht kriminalisiert wurde, das ausbaden soll, ist nach meiner Überzeugung inakzeptabel.

Oder anders gesagt: Weshalb sollte es bei ausgerechnet bei der Justiz anders aussehen, als beim Rest der verrotteten Infrastruktur? 32 Jahre Kohl & Merkel lassen grüßen. Schäubles "schwarze Null" grüßt auch.

Im Übrigen sei daran erinnert: Die Voten der Fachausschüsse des Bundesrates beruhen auf dem Ressortprinzip, das heißt, es ist nie ein Votum der gesamten Landesregierung, sondern der jeweiligen Ressorts. Im Plenum des Bundesrates kann eine Landesregierung auch andere Argumente in die Waagschale werfen und sich dann etwa für eine Enthaltung bei der Abstimmung entscheiden – ohne damit die fachlichen Bedenken aus einzelnen Ministerien an den Nagel zu hängen.

Das lässt hoffen.

 

[TresPlantas]

Berlin hat auch positive Signale gesendet.

Verzögerung der Cannabis-Teillegalisierung verhindern - SPD Berlin

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats und des Abgeordnetenhauses werden dazu aufgefordert:

spd.berlin

Also wenn man die ganzen Meldungen der letzten Tage zusammenfasst klingt es so als sei das Ding durch. Bei mir macht sich so langsam Hoffnung breit. So sehr, dass ich denke wenn es nix wird werde ich am Boden zerstört sein.

Immer mehr Stimmen sagen auch öffentlich, dass dieses ganze Mimimi von wegen 100.000 Fälle neu aufrollen völliger Quatsch ist und es sich nur um 7500 Fälle handelt. Lütke spricht von einem Gespenst. Es gäbe keine handfesten Argumente für eine Verzögerung. Das Ganze ist einfach das letzte große Mimimi der Prohibitionisten.


Edit:
Ich hoffe ich verteufle es jetzt nicht, aber ich habe gerade die ersten Bohnen für die Outdoorsaison angesetzt. So hoffnungsvoll bin ich.

 

[Melthoof]

Ich hoffe ehrlich gesagt, dass die Blase platzt und sich in Luft auflöst. Die Aufmerksamkeit welche die "Entkriminalisierung" auf das Thema lenkt schadet aus meiner Sicht mehr als es hilft. Hab mir beim Anbauen, Rauchen oder Autofahren in den letzten 30 Jahren nie Sorgen gemacht. Im Moment dreht sogar mein Arbeitgeber durch und versendet Hinweise bzgl. Drogenkonsum während der Arbeitszeit. Die Polizei wird angespitzt bzgl. Kontrollen von Autofahren und ich werde sicher keinem Club beitreten wo ich persönliche Daten angeben muss. Und selbst wenn die Ampel bis zum Ende bestehen bleibt wird die Folgeregierung den Spaß wieder Rückgängig machen. Die deutsche Gesellschaft ist noch nicht so weit und deswegen werde ich definitiv im stealth Modus bleiben.

 

[coconutcurry]

...Hab mir beim Anbauen, Rauchen oder Autofahren in den letzten 30 Jahren nie Sorgen gemacht........

Ich schon. Mir ist das Risiko immer bewusst. Ich kann das gar nicht ausblenden. Da reicht ein bescheuerter Zufall: Ich hatte mal einen Einbruch und ich war nicht zu Hause... Nachbarn ein Stockwerk höher haben das bemerkt und haben die Polizei gerufen. Einbrecher waren schon weg, aber meine Wohnung hat die Polizei zumindest genauestens "besichtigt" und ich durfte mir den neuen Schlüssel für das neue Schloss in meiner Wohnungstür bei der Polizeistation abholen. Zum Glück hatte ich gerade keinen Grow und meine Bude war von den Einbrechern so durchwühlt und zertrümmert und alles auf dem Boden, dass die Polizei wohl nichts weiter gesehen hat. Also, da reicht ein bescheuerter Zufall: Einbruch, Wasserrohbruch, Brand etc. Das gleiche gilt fürs Autofahren. Ich bin öfter durch Kontrollen durchgewunken worden, während man andere herausgewunken und gefilzt hat. Ich habe einfach Glück gehabt. Bis jetzt. Seeds im Internet bestellen tu ich z.B. nicht. Darum kaufe ich meine Nüsse in Holland und züchte selbst. Das ist risikoärmer als bestellen.

Und selbst wenn die Ampel bis zum Ende bestehen bleibt wird die Folgeregierung den Spaß wieder Rückgängig machen.

Der große Wurf ist das CanG sicher nicht, aber ein Anfang. Es ist besser als gar nichts. Was anders ist: Cannabis ist dann nicht mehr im BTMG und DAS ist gut und ich glaube nicht, dass eine rechtskonservative Folgeregierung das "mal eben" wieder rückgängig machen kann. Das wäre die gleiche Prozedur noch mal rückwärts.
Man wird uns weiter verfolgen und diskriminieren, aber ich habe die Hoffnung, das die Verfolgung etwas reduziert wird, auch wenn aktuell vielleicht mehr Kontrollen und Aufmerksamkeit entsteht. Wir können das nicht einfach so lassen wie es ist. Wir müssen kämpfen, sonst ist das in 100 Jahren noch so Scheiße wie heute.

Die deutsche Gesellschaft ist noch nicht so weit und deswegen werde ich definitiv im stealth Modus bleiben.

Im stealth Modus bleiben werde ich auch. Ich würde niemandem empfehlen dann draußen allen den Rauch ins Gesicht zu pusten. Die Aggressionen sind durch die bescheuerte Presse so hochgepuscht, dass ich Angst hätte sofort was aufs Maul zu kriegen und ich bin überzeugt davon, dass das auch so gewollt ist.

 

[coconutcurry]

Also wenn man die ganzen Meldungen der letzten Tage zusammenfasst klingt es so als sei das Ding durch. Bei mir macht sich so langsam Hoffnung breit. So sehr, dass ich denke wenn es nix wird werde ich am Boden zerstört sein.

Dito. Auch ich habe mittlerweile etwas Hoffnung. Aber das ist Barfuß oder Lackschuh. Wenn das nächste Woche Freitag nix wird, dann gebe ich mir nur noch die Kante. Mehr bleibt dann nicht mehr, denn dann wird es von den Rechten verschleppt, bis die Ampel weg ist und das wars dann. Ihr wisst ja: Dann kommen wieder 16 Jahre CDU.

 

[Alpenglow]

Ich finde das Thema und das Gelaber drum rum nur noch nervig.
Auch im "Schweizer" Forum sind alle am durchdrehen und auseinander nehmen des Themas bis der Arzt oder die Verwarnung kommt.

Wieso dass denn? Alle auf einmal legalizer geworden dort und haben ne Hanfverband Mail abgeschickt?
Früher war das Thema dort drüben doch auch egal, eher das Gegenteil war der Fall und Mortler hat trotz Med Canna ihr Fett abbekommen

 

[graser]

Alternativ ("Alter-naiv") denke ich bereits darüber nach, wohin ich auswandern könnte, um meinen Stash noch in die Erde bringen zu können.
Nach der Lektüre von Auswandern Infos weltweit 2024 - Hilfen Tipps Kontakte scheint es reines Wunschdenken zu sein.
Womöglich ein Gewinn in der GreenCard Lotterie, aber neben der geringen Wahrscheinlichkeit schreckt mich das Trampeltier als möglicher Präsi ab.
Für Canada fehlen mir die Mittel, zw. 300000 und 2,4 Mios werden da gefordert.
Bleibt noch die Möglichkeit einer Eheschließung, aber wer wollte so einen alten Sack wie mich noch heiraten.

Im europäischen Ausland darf man meines Wissens auch nur max. 4 Pflanzen haben, wenn überhaupt.
Die CSCs, welche ich angeschrieben habe, haben nicht mal geantwortet.

Bleibt also nur selbst einen zu gründen, oder wie seit 50 Jahren legal, illegal, scheißegal!

Das Ohrfeigengesicht von Friedrich Merz in seiner Arroganz machen die Zukunftsaussichten auch nicht besser.

 

[TresPlantas]

So Leude,

ein Woche Endpurt bis die Entscheidung fällt. @Uludag entspannt oder liegen die Nerven blank?

Die Entwicklung der letzten Woche war ja relativ positiv und es kamen immer mehr gute Meldungen. Aber dass ausgerechnet ein CDU Hampelmann jetzt die Karten auf den Tisch legt und damit den Prohibitionisten in den Rücken fällt, wer hätte es gedacht.

Das ganze Mimimi die Justiz wird mit 100.000 Fällen überlastet wurde letzte Woche ja schon entkräftet. Erstens sind es wohl nur 7500 Fälle die bundesweit akute behandelt werden müssen und es kam ja auch raus, dass die Behörden schon fast fertig mit der Aufarbeitung sind (Meldung aus Hamburg). Dann war der Tenor: Die Ungerechtigkeit nicht zu beenden, weil es zu viel Arbeit ist ist unerhört.
Dann haben sie es nochmal halbherzig mit AAAAABEER DIE KIIIINDER versucht. Das wollte aber keiner mehr hören.

Und dann kam Cdu Kretsche aus Sachsen mit der Aussage, dass Sachsen für ein Vermittlungsausschuss stimmen wird und zwar mit dem Ziel, dass dieses Gesetz niemals aus dem VA rauskommt.
Also einfach mal die Karten auf den Tisch gelegt und zugegeben, dass die ganzen Argumente fadenscheinig sind und man weder an einem inhaltliche Dialog noch an einer Verbesserung interessiert ist. Dafür ein riesen großes Dankeschön.
Das tolle ist, dass er das nicht alleine entscheiden kann und mit Grünen und Spd regiert. Für die beiden Ampelparteien wird es nach dieser Aussage mMn extrem schwer zu rechtfertigen wenn sie einem VA zustimmen. Und durch diese Aussage gilt das jetzt eigentlich für alle Ampelparteien in allen Bundesländern. Jetzt ist klar welches Ziel mit dem VA verfolgt wird. Durch seine Aussage hat Kretschmer einen großartigen Beitrag geleistet um alle Ampelparteien der Länder auf Kurs zu bringen.

Die Reaktionen kamen prompt:

Und die Reaktion aus dem eigenen Bundesland kam auch direkt

Wenn das Ding am Freitag durchgeht müssen wir uns alle bei nem CDU Mann bedanken. Das würde mir richtig Freude bereiten: Dem Kretsche offen und ehrlich danken, dass er das Ding besiegelt hat.
Mehr ärgern kann man ihn doch nicht.

 

[Hasch]

Wie funktioniert das Abstimmen im Bundesrat genau?

Ich dachte das ist für die einzelnen Bundesländern nur möglich wenn sich die Länder jeweils intern einigen:
für oder gegen CanG

Wenn sich die Minister im Land nicht einigen kann das Land nicht abstimmen.

 

[TresPlantas]

Die stimmen nicht für oder gegen das CanG. Die stimmen für oder gegen einen Vermittlungsausschuss. Um genau zu sein stimmen sie für oder gegen Änderungsanträge. Daher wird es auch nicht eine Abstimmung sondern ganz viele geben. Die müssen alle abgelehnt werden bzw sich enthalten werden. Dann kommt es nicht zum VA. Das wird ne ziemliche Zitterpartie.

Sie können sich nur geeint für einen VA ausprechen. Wenn einer der Parteien nicht für einen VA ist gilt das als Enthaltung. Enthaltung ist gut, weil es muss aktiv für den VA gestimmt werden.

 

[graser]

 

[Makroni]

Wenn das in den VA kommt, dann haben die für mich absolut (unwählbaren) Olivgrünen und SPD letztendlich einmal wieder den Steigbügelhalter für die CDU / AFD gemacht!

Also verstehe ich es richtig, entweder kommt es am 22. ohne VA durch , oder das Gesetz stirbt leise aufgrund massiver Verzögerung und/ oder Modifizierung?!

Tolle Aussichten... Dann ein letztes mal 4 Tage Daumen drücken, dann wissen wir mehr.

 

[TresPlantas]

Wenn das in den VA kommt, dann haben die für mich absolut (unwählbaren) OliveGrünen und SPD letztendlich einmal wieder den Steigbügelhalter für die CDU / AFD gemacht!

Also verstehe ich es richtig, entweder kommt es am 22. ohne VA durch , oder das Gesetz stirbt leise aufgrund massiver Verzögerung und/ oder Modifizierung?!

Tolle Aussichten... Dann ein letztes mal 4 Tage Daumen drücken, dann wissen wir mehr.

Ja so sieht es aus. Wenn es Freitag nicht kommt werde ich mich davon mental verabschieden und alle Kanäle dicht machen, die dieses Thema behandeln. Freitag bin ich entweder happy oder am Ende meiner Kräfte. Wir werden sehen.

 

[coconutcurry]

Also verstehe ich es richtig, entweder kommt es am 22. ohne VA durch , oder das Gesetz stirbt leise aufgrund massiver Verzögerung und/ oder Modifizierung?!

Jipp. Barfuß oder Lackschuh. Sekt oder Selters am Freitag. Entweder geht das CanG in den VA, dann hat sich das für alle Zeiten erledigt oder es kommt am 01.04. So ist es.

 

[Hasch]

es kommt am 01.04.

Komme nicht über dieses Datum hinweg.
Der in meinen Augen crazy Lauterbach wählt den deutschen Scherztag...

 

[TresPlantas]

Wenns nicht kommt auf jeden Fall irgendwas mit Fackeln und Mistgabeln machen.