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Mit Volksabstimmungen auf Bundesländerebene was erreichen?
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| Mit Volksabstimmungen auf Bundesländerebene was erreichen? | Thread Tools |
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#1 |
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Member
Join Date: Sep 2010
Posts: 120
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Mit Volksabstimmungen auf Bundesländerebene was erreichen?
Auch wenn in Kalifornien Prop 19 gescheitert ist (wahrscheinlich wie in der Schweiz an den zu hohen Eingeständnissen gegenüber der PRO-Seite) überlege ich als Bayer gerade, auch in Deutschland gibt es Volksabstimmungen.
Zwar gibts bei uns nur alle paar Jahre eine Volksabstimmung aber es gibt sie, siehe Nichtraucherschutzgesetz. Jetzt ist ja Bayern nicht gerade als hanffreundliche Gegend bekannt, aber ich denke auf der medizinischen Schiene mit einer Entkriminalisierung könnte man doch auch viele Leute gewinnen solch einen Volksentscheid zustande zu bringen. Ob das Ganz nun klappt oder nicht ist gar nicht mal das Wichtigste, das Wichtigste ist doch eigentlich dass das Thema aus der Dunkelheit hebt und wieder mehr in den Medien darüber berichtet wird. Schon allein durch eine Volksabstimmung im weit entfernten Kalifornien wird das Thema in den Nachrichten zu Top-Uhrzeiten abgearbeitet. Und wenn ich mich recht entsinne war der ca. 3 minütige Bericht relativ unvoreingenommen und neutral. Aber die Hauptsache ist doch eigentlich, dass dieses Tabuthema mal ernsthaft diskutiert wird. Und das passiert mittlerweile nur noch wenn das Volk aufsteht. Dass man mit einer Vorlage ala Prop19 in DE keinen Erfolg haben wird, ist realisitisch da auch in DE die Midager keine Lust haben ihren Kindern Dope zu legalisieren. Aber es wär doch schon mal ein großer Anfang wenn man Leuten zur Schmerzlinderung den Anbau von 2 Pflanzen + Besitz von 20g gewährt und sie nicht entkriminalisiert. Auch der Hinweis, dass man sich dann Sativex und den Schmarrn sparen könnte. Jetzt werden natürlich welche sagen, man wird niemals genügend Leute dazu bewegen in einem großen Bundesland wie Bayern da was hinzubekommen, aber vom nichts tun wird sich wahrscheinlich auch nichts ändern und in Bayern muss sich echt was ändern, weil so wies bei uns zu geht, das sind schon martialische Zustände wie die Herren mitm Schnurrbart hier mit dem Thema umgehen. Meine Frage ist, 1. Ist so etwas überhaupt auf Länderbasis umsetzbar und 2. Gibt es aus Bayern Bundesländer mit einer Verfassung die Volksentscheide zulässt? Wie es um die Ösis steht weiß ich nicht aber ich denke bei den Schweizern die sollten noch einmal einen Anlauf starten, mit weniger Ansprüchen dann klappts auch endlich mal! |
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#2 |
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Per aspera ad astra
Join Date: Jun 2010
Posts: 2,248
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Ich bin mir net sicher ob da nicht das Bundesgesetz drüber steht?
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Gruß Ing. "Planung ist das Ersetzen des Zufalls durch den Irrtum" "Blumen - diese angemalten Huren der Pflanzenwelt!" H.J.S. |
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#3 |
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fanatic keeper ||
Join Date: Jun 2010
Location: South/West Germany
Posts: 167
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Klar steht das Bundesgesetz darüber, wär ja auch in Cali so..
Mich würds nicht stören, dann zieh ich um ![]() lg
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Probleme mit der Elektrik ?
Kurze PM an mich dann schaun wir mal ![]() *Der Strom ist mein Freund* |
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#4 |
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Member
Join Date: Nov 2010
Posts: 142
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Hey,
ja es ist leider so, dass die Drogenpolitik in Deutschland nicht Ländersache ist und somit ein Volksentscheid auf Länderebene nichts bringt bzw gar keine konsequenzen hätte da es ja eine Staatengemeinschaft ist und solche Gesetze nicht ohne den Bundestag gelten würden. Ich hoffe nach dem Beitrag von Galieo heut wachen wieder ein paar verstaubte Meinungen auf, jeder Fortschritt in diese Richtung ist wichtig und wenn schon solche Sendungen eine relativ objektive Betrachtugen haben. Wird es vll in 10 oder 20 Jahren Fortschritte geben seinen wir doch froh das sie wenigstens schon mal das medizinische Cannabis legalisiert haben. Ganz ehrlich ich hatte Tränen in den Augen als ich das gehört hab, da ich davon wirklich überrascht wurde und nicht mit solch einem Vortschritt gerechnet hab.Gruß ODB |
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#5 |
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Member
Join Date: Jul 2010
Posts: 171
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ich musste eher weinen wie ich das grade gehört hab
cannabis hier als "legalisierte" medizin zu bezeichnen ist einfach nur dreist! |
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#6 |
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High Grade Specialist
Join Date: Oct 2008
Posts: 1,339
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desu das dacht ich mir auch! ich denke nciht dass sich hierzulande in den nächsten 10 jahren groß was ändern wird.
ist schade dass es in californien nicht geklappt hat, das hätt echt signalwirkung haben können! |
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#7 | |
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Member
Join Date: Nov 2010
Posts: 142
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Quote:
![]() Mir ist es egal wie sie es bezeichnen Hauptsache es tut sich was und alles andere ist mir egal. Wenn ich irgendwann ohne Angst meine Wohnung vollstellen kann dann passt es für uns alle und dann ist uns auch der Weg egal wie wir das erreicht haben. Schlimm genung das es solange dauert. |
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#8 | |
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Join Date: May 2010
Posts: 88
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Da bin ich voll und ganz deiner Meinung. lg |
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#9 |
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New Member
Join Date: Aug 2010
Posts: 7
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also solange cdu/csu an der macht ist wird da wohl nur wenig gehen, im hinblick auf legalisierung. die länder können einzig entscheiden was die 'geringe menge' ist. In Berlin zum beispiel brauch man sich mit 5 gramm nur wenig sorgen zu machen. Aber in Bayern spielt es nur eine kleine rolle ob man 0,1 oder 5gramm dabei hatt, da bekommt man so oder so ärger, ins besondere wenns nicht das erste mal war. Wenn 2013 z.B. eine spd/grüne coalition zu stande käme wäre cannabis innerhalb von monaten legal, das ist momentan aber leider noch wunschdenken, was sich aber bis 2013 durchaus ändern kann. Die landtagswahlen in BW werden zeigen wie viel sagen die Länder selber in der sache haben da dort voraussichtlich eine spd/grüne coalition zu stande kommt wo die cdu lange regiert hatt. Die geringe menge wird sicherlich schnell erhöht usw. Das mit der medizinischen legalisation läuft aber auch nur sehr schleppend, es gibt nur eine handvoll die grass benutzen dürfen, die dürfen aber auch nicht selber anbauen. Und medikamente wie sativex etc sind auch nicht wirklich ein schritt in richtung entkriminalisierung. Was ich vor allem absolut undurchdacht finde ist die handhabung mit drogen im straßenverkehr. Es ist doch ein witz das ich ärger bekommen kann weil ich vorgestern abend ne tüte geraucht hab.
ich denk das große problem liegt nicht direkt bei der drogenpolitik sondern bei dabei das junge leute nix mit der politik zu tun haben wollen. Wenn junge leute nicht wählen ist es doch klar das die älteren überproportional representiert werden(cdu) und archaische gesetze weiterhin bestehen bleiben. naja, grüne wählen, nicht nur wegen legales gras, sondern auch für ne nachhaltige umweltpolitik und gleichberechtigung am arbeitsmark. peace |
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#10 | |
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Per aspera ad astra
Join Date: Jun 2010
Posts: 2,248
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versteh mich nicht falsch Plexxxx aber es nur auf "die politik" zu schieben und die Nichtwähler halte ich für etwas gewagt:
Quote:
von Legalisierung wage ich in D nicht mal zu träumen. dass es allerdings ne sauerei ist dass es für den THC-Spiegel keine Grenzwerte gibt und THC-COOH zur Beurteilung der Befähigung ein Kraftfahrzeug zu fahren herrangezogen werden kann gebe ich dir zu 100% recht! das ist als würde man ein tag nachm Wasen (oder der wiesen) Leberwerte bestimmen und zur MPU einladen... der größte hammer ist dass es vorgeschrieben wurde diese grenzwerte einzuführen, und es tut sich seid jahren (ja jahrzente(n)) nix! ich werde übrigens grün/liberal wählen
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Gruß Ing. "Planung ist das Ersetzen des Zufalls durch den Irrtum" "Blumen - diese angemalten Huren der Pflanzenwelt!" H.J.S. |
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